Antwort des OB auf den Offenen Brief

Per E-mail erhielt ich am 13.07.10 folgende Antwort:

 

Sehr geehrter Herr Keil,

mein Büro hat mir Ihre Email vom 07.07.2010 mit dem "offenen Brief" zugeleitet. Normalerweise ist es in der öffentlichen Verwaltung nicht üblich, dass man auf "offene Briefe" antwortet, weil der Absender nicht den unmittelbaren Dialog mit dem Adressaten sucht, sondern alleine öffentliche Aufmerksamkeit erreichen will. Sie haben dies übrigens selbst dokumentiert, weil Sie mir Ihren "offenen Brief" erst zugeschickt haben, nachdem die WZ ihren Brief nicht abgedruckt, sondern nur in Teilen redaktionell verwertet hat, und dies sicher aus gutem Grund. Aber auf Stilfragen möchte ich nicht näher eingehen, ebenso wenig wie auf die zum Teil ehrenrührigen und auch verletzenden Unterstellungen.

Zunächst darf ist feststellen, dass Bebauungspläne in einem strikt gesetzlich geregelten Verfahren aufgestellt werden. Dazu gehört, dass nicht einzelne Personen über Aufstellung, Inhalt eines Bebauungsplanes und über die Abwägung unterschiedlicher Belange entscheiden, sondern in allen Verfahrensschritten das dafür demokratisch legitimierte Gremium: der Stadtrat. Auch der zur fachlichen Vorbereitung eingeschaltete Bauausschuss besteht aus gewählten Mitgliedern des Stadtrates. Und es ist nicht ungewöhnlich, sondern bewegt sich im Rahmen demokratischer Regeln, dass gelegentlich Mehrheitsentscheidungen getroffen werden.

Nach meiner Erfahrung ist es zudem schlicht unmöglich, in jeder Frage der Stadtentwicklung die Zustimmung ALLER Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Es ist eine Binsenweisheit, dass man es in der Gesamtverantwortung niemals allen recht machen kann. Verkehrsplanungen, öffentliche Bauprojekte oder Entscheidungen in der städtebaulichen Entwicklung beinhalten immer die Abwägung zwischen den unterschiedlichsten öffentlichen und privaten Belangen und zahllosen  - und dabei ebenso unterschiedlichen -  Einzelinteressen. Dies gilt natürlich auch für das angesprochene Projekt, denn auch in der unmittelbaren Nachbarschaft gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Beispielsweise gilt dies für Ihren Vater.

In diesem seit annähernd 10 Jahren andauernden  (und lange vor meiner Amtszeit begonnenen) Verfahren sind alle raumplanerischen, stadtstrukturellen, städtebaulichen und ökologischen Fragestellungen nach meiner Einschätzung sorgfältig untersucht und in den Prozess der Abwägung einbezogen worden. Dass dennoch unterschiedliche Auffassungen bestehen bleiben, liegt in der Natur der Sache.

Sofern Sie an einem persönlichen Gespräch interessiert sind, steht Ihnen mein Sekretariat gerne für eine Terminabstimmung zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kissel
Oberbürgermeister