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Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.08.2015

Veröffentlicht von Administrator (admin) am Sep 03 2015
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat aufgrund einer Beschwerde den Beschluss des Oberwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. Februar 2015 wegen der Bebauungsplanung WEI 7- Worms-Weinsheim Am See - aufgehoben. Die Normenkontrollsache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberwaltungsgericht zurückverwiesen.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bisher lediglich die Antragsbefugnis für die Normenkontrolle "zur Rede stand" und die angeführten Gründe für die Unwirksamkeit des Bebauungsplans weder vom OVG noch BVerwG behandelt wurden. Im Normenkontrollantrag wurde u. a. ausführlich begründet ("Begründetheit"), welchen schwerwiegenden, negativen Umwelteinwirkungen das Plangebiet ausgesetzt ist. Insgesamt werden im Normenkontrollantrag sehr viele objektiven Gründe genannt, die eine Bebauung keineswegs rechtfertigen. Diese Auffassung wird durch mehrere höchstrichterliche Urteile gestützt.

Bitte lesen Sie auch den hier aufgeführten Artikel vom 3. September in der Wormser Zeitung

Zuletzt geändert am: Sep 04 2015 um 3:26 PM

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