Wormser Zeitung 15.01.11

 

Erbitterter Streit um Neubaugebiet „Am See“

Von Sascha Diehl

 

FLOP Versöhnliche Lösung des Konflikts zwischen Stadtspitze und Bürgern nicht in Sicht

Es war ein handfester Streit, der den Vorort im vergangenen Jahr beschäftigte und der noch lange nicht ausgestanden ist. Auf der einen Seite steht die Stadt mit OB Michael Kissel an der Spitze, auf der anderen Seite einige Anwohner des Gebiets „Am See“ und die Opposition im Stadtrat. Während Stadtchef und die Stadtratsmehrheit von SPD und CDU lieber heute als morgen ein Baugebiet ausweisen wollen, wehren sich die von Grünen, FWG und FDP unterstützten Bürger gegen die aus ihrer Sicht verfehlten Baugebietspläne.

Anwohner wollen Wäldchen schützen

Wesentliches Anliegen der Anwohner ist der Schutz des Wäldchens, einem Biotop. Zudem befürchten die Anlieger Lärmbelästigungen. Im Juni votierten Sozial- und Christdemokraten im Stadtrat schließlich dafür, den Flächennutzungsplan von „WEI 7“ entsprechend zu ändern und anschließend den Bebauungsplanentwurf öffentlich auszulegen. Eine „Kehrtwende“, zumal eine Bebauung unter der Ägide der OBs Wilhelm Neuss und Gernot Fischer stets abgelehnt wurde. Mittlerweile - nachdem sich selbst die Landesregierung in Person von Innenminister Karl Peter Bruch mit dem Thema „WEI 7“ befasst hat und die Anwohner eine Kölner Anwaltskanzlei eingeschaltet haben - ist die Situation derart festgefahren, dass eine einvernehmliche Lösung, die allen Interessen gerecht werden könnte, „gefloppt“ und somit in weite Ferne gerückt ist.

Versöhnliche Töne zwischen den streitenden Parteien sind jedenfalls seit Langem nicht mehr zu hören. Politisch, so scheint es, wird es offenbar keinen Kompromiss geben. Zumal das Wort von der „Amigo-Affäre“ die Runde macht, die Streitenden bereitwillig „Nettigkeiten“ austauschen und sich wechselseitig mit Schuldzuweisungen überbieten. Die Vorwürfe reichen dabei von einer „bewussten Täuschung der Öffentlichkeit“, über „Ränkespielchen um Pöstchen“, bis hin zur Manipulation von Bildern.

Geht es nach den Anwohnern, kann jetzt nur noch Justitia helfen. Und tatsächlich: Die Sozietät hat den Bebauungsplan unter die Lupe genommen und in Teilen als nicht rechtskonform beurteilt. Für die Anwohner der Beweis, dass die Stadt schlampig gearbeitet, Dinge falsch eingeschätzt und sogar Gesetze verletzt hat.

Anwälte entdecken Fehler im Bebauungsplan

Bislang hat das die Baugebietsbefürworter aus Rathaus und Ratsaal allerdings herzlich wenig beeindruckt. Bislang ist nicht bekannt, wie die Stadt mit der von den Bürger-Anwälten erstellten Stellungnahme umgeht. Und das, obwohl Verwaltung, Stadtratsmehrheit und Stadtchef im „OB-Wahljahr“ 2011 die „WEI 7-Pläne“ dank einer gerichtlichen Schlappe um die Ohren fliegen könnten.

Klar scheint derzeit nur eins: Das Thema wird den Stadtteil weiter in Atem halten, zumal wenig dafür spricht, dass es zu einer einvernehmlichen Kompromisslösung kommt.

(Quelle: Wormser Zeitung 15.01.11)